Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Bind-fix.de, Bind-fix.eu, Bind-fix.com ist ein Internetauftritt der BIND-FIX professional elastics.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der BIND-FIX professional elastics

Stand Februar 2012

 

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

§ 3 Lieferung, Versandkosten

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt

§ 5 Widerruf

§ 6 Gewährleistung

§ 7 Haftung

§ 8 Datenschutz

§ 9 Entsorgung und Umwelt

§ 10 Anschriften

§ 11 Schlussbestimmungen

§ 12 Zusatz

 

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen

zwischen der BIND-FIX professional elastics (im Folgenden: Bind-fix.de, Bind-fix.eu, Bind-fix.com ) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments von bind-fix auf über das Internet abrufbaren

Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. B. § 861 ff ABG oder §§ 145 ff BGB dar,

sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu

bestellen.

(2) Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons "Bestellung

abschließen"), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine

Bestellung an bind-fix absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss

eines Kaufvertrages mit bind-fix ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des

Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die

Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine

Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren,

dass die Bestellung bei bind-fix eingegangen ist.

(3) Der Vertrag mit bind-fix kommt zustande, wenn bind-fix dieses Angebot

annimmt, indem bind-fix das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw.

den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung)

bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der

Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der

Zahlungsart "Vorkasse" (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit der

Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung

durch bind-fix zustande.

(4) Kann bind-fix das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde

anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert.

Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

(5) bind-fix speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die

Bestelldaten per E-Mail zu. Auf Wunsch stellt bind-fix eine Kopie der

Bestelldaten zur Verfügung.

 

§ 3 Lieferung, Versandkosten

(1) bind-fix ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt,

sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von bind-fix

durchgeführt werden, übernimmt bind-fix die zusätzlichen Portokosten. Bei

Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

Versandkosten

bis   2 kg   4,10 €

bis   5 kg   6,99

bis 10 kg  11.99 €

Ab 50,00 € Bestellwert versandkostenfrei!

 

(2) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können

Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die

der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der

Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und

Gebühren verantwortlich.

(3) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die

regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte

Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache

einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis

der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte

Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

 

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt

(1) bind-fix akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden

jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit bind-fix eine gültige E-Mail-Adresse

des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich

Absatz 3 mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per Paypal, Bankeinzug und

Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.

(3) bind-fix behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im

Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden,

eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der

Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf

den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen

Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu

leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines

bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die

Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine

Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von bind-fix

anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur

befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von bindfix

 

§ 5 Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher (wie z.B. Deutschland

gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft obliegt bindfix.

 

Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von

Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor

Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist

beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der

Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren

nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer

Informationspflichten wie z.B. in Deutschland gemäß Artikel 246 § 2 in

Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e

Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.. Zur Wahrung der

Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

BIND-FIX,

Josef Echter

Unterer Kanal 24a

86668 Karlshuld

Deutschland

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen

zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in

verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.

Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die

Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa

im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können

Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße

Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie

die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was

deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr

zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die

gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der

zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn

Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die

Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige

Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen

müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der

Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis:

Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu

leisten.

 

§ 6 Gewährleistung

(1) bind-fix wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind,

im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit

Verbrauchern (wie z.B. Deutschland gemäß § 13 BGB ) beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab

Ablieferung der Ware.

(2) Bei Bestellungen von Kunden, die Unternehmer sind (wie z.B. Deutschland

gemäß § 14), ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

 

§ 7 Haftung

bind-fix schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus,

sofern dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h.

Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages

überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner

regelmäßig vertraut und vertrauen darf,

es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der

Gesundheit geht,

Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für

Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

 

§ 8 Datenschutz

(1) bind-fix verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach

den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Einzelheiten

sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

 

§ 9 Entsorgung und Umwelt

BIND-FIX weist darauf hin, dass die angebotenen Produkte

nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden sollten. Sie sind schwer verrottbar und

gegebenenfalls als Plastikabfälle zu behandeln

 

§ 10 Anschriften

(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:

BIND-FIX

Josef Echter

Unterer Kanal 24a

86668 Karlshuld

Deutschland

E-Mail : Echter1@t-online.de

(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen.

 

 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die

Rechtsbeziehungen der Kunden und bind-fix gilt Deutsches Recht ohne

die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des

UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am

Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende

verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Neuburg an der Donau ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen

Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre

Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der

Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

 

§ 12 Zusatz

(1) Längenmaße können geringfügig variieren.

(2) Farbabweichungen sind möglich.